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AGB's

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Impressum & AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen („AGB“)

Anbieter:
Die NÖ Umweltverbände
Landhaus-Boulevard Haus 1 / Top 1 
3100 St. Pölten 
office@umweltverbaende.at 

Präambel

Die weibliche Form ist der männlichen Form in allen Teilen der AGB gleichgestellt; lediglich aus Gründen der Vereinfachung wurde die männliche Form gewählt.

Die Web APP Plattform www.APPetit.cc ist ein kostenloser Internetdienst, der sich an Jugendliche ab 14 Jahren richtet. Unter www.APPetit.cc werden Informationen und ein Wettbewerb rund um das Thema Lebensmittel, Lebensmittelabfälle und andere abfallwirtschaftlichen Themen präsentiert. Ziel dieser Web APP ist es, die Sensibilität der niederösterreichischen Jugendlichen für diese Themen zu erhöhen.

Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Web App „www.APPetit.cc“ sowie für alle zu dieser Web App gehörenden Subdomains.

Der Nutzer akzeptiert ausdrücklich diese AGB. Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich der Anbieter diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.

Leistungen des Anbieters und Verpflichtungen der Nutzer

Leistungen des Anbieters

Über www.APPetit.cc

  • haben Nutzer die Möglichkeit, sich über abfallwirtschaftliche Themen zu informieren.
  • werden Quizwettbewerbe durchgeführt, die zum vertiefenden Ausbau des Wissens rund um abfallwirtschaftliche Themen beitragen sollen (genaueres siehe Punkt 7 Teilnahmebedingungen für den Quizwettbewerb).
  • haben die Nutzer die Möglichkeit, Textinhalte zu erstellen und zu veröffentlichen.
Um die Leistungen des Anbieters im vollen Umfang nutzen zu können, ist es möglicherweise nötig, dass die jeweils neuesten Technologien verwendet werden oder deren Verwendung ermöglicht wird. Bei Verwendung älterer Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen des Anbieters nicht im vollen Umfang nutzen kann.

Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, den Service jederzeit und ohne Vorankündigung einzuschränken, zeitweise auszusetzen oder zu beenden. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche, insbesondere keine Schadensersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche ableiten. Der Anbieter leistet keine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit seiner Leistungen. Ausfallzeiten durch Wartung, Updates oder aufgrund sonstiger Umstände können nicht ausgeschlossen werden. Der Nutzer erklärt für Ausfälle keine Ansprüche, insbesondere Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.

Der Anbieter leistet keine Gewähr dafür, dass er seine Leistungen den Erwartungen des Nutzers entsprechend erbringt, insbesondere dass Erfolge erzielt werden. 

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte, Richtigkeit und/oder Aktualität der Web App. 
Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer erstellten Inhalte auf deren Vereinbarkeit mit gesetzlichen Bestimmungen und diesen AGB zu überprüfen und die jeweiligen Inhalte, sofern erforderlich, nach eigenem Ermessen und ohne Zustimmung des Nutzers zu löschen.

Der Anbieter behält sich vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, Nutzerkonten, die über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten inaktiv waren, oder auch Nutzerkonten, von denen aus gegen diese AGB oder sonstige rechtliche Bestimmungen verstoßen wurde, selbst und ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen. 

Verpflichtungen der Nutzer / Registrierung

Um die Web App nutzen zu können, ist eine Registrierung auf www.APPetit.cc erforderlich. Hierfür benötigt der Nutzer eine E-Mail-Adresse, ein von ihm gewähltes Passwort, einen von ihm gewählten Benutzernamen und er hat seinen Namen sowie seinen Wohnort und Schule anzugeben. Benutzername und Schule können im Ranking eines Quizwettbewerbs öffentlich ersichtlich sein.

Die Registrierung und die Nutzung der Services des Anbieters sind kostenlos.

Bei Registrierung unter www.APPetit.cc wird zur Bestätigung der Registrierung an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigungsmail gesendet. Erst mit Bestätigung des dem Nutzer gesendeten Aktivierungslinks wird der Registrierungsprozess abgeschlossen.

Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Anbieter wird einen registrierten Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Wenn der Nutzer Grund zur Annahme hat, dass Zugangsdaten Dritten in irgendeiner Weise bekannt geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern und den Anbieter zu informieren. Gibt der Nutzer die Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) an Dritte weiter, so haftet er dem Anbieter für sämtliche aufgrund dessen verursachten Schäden.

Registrieren dürfen sich nur natürliche Personen, die im Land Niederösterreich eine Schule besuchen oder ihren Haupt- oder Nebenwohnsitz im Land Niederösterreich haben. Es besteht kein Recht auf Registrierung. Der Anbieter ist berechtigt, eine Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder registrierte Nutzer jederzeit zu löschen. Mindestalter für die Registrierung ist die Vollendung des 14. Lebensjahres.

Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit löschen.

Der Nutzer trägt die ausschließliche Verantwortung für die von seinem Profil veröffentlichten Inhalte. Insbesondere verpflichtet er sich, sämtliche relevanten gesetzlichen Bestimmungen (wie zB StGB, Pornographiegesetz, Verbotsgesetz, TKG, Medien- und Urhebergesetz) sowie etwaige Persönlichkeitsrechte, die sich aus sonstigen Gesetzen wie etwa dem ABGB ergeben, zu beachten; insbesondere keine sittenwidrigen, pornografischen, obszönen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, gewaltverharmlosenden, rechts-/links-radikalen, beleidigenden Inhalte zu verbreiten. Auch verpflichtet er sich, Dritte und andere Nutzer nicht zu bedrohen, zu belästigen und/oder deren (Persönlichkeits-) Rechte zu verletzen.

Für Ansprüche und Schäden – welcher Art auch immer – die aus der Verletzung von Verpflichtungen des Nutzers resultieren, ist der Anbieter schad- und klaglos zu halten. 

Haftung

Der Anbieter haftet, soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, nicht für den Ersatz von Schäden, die im Zusammenhang oder aus den angebotenen Leistungen von ihm, seinen Mitarbeitern und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden. 

Der Anbieter haftet weder für Inhalte, die vom Nutzer auf der Web App verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen.

Änderung der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird die registrierten Nutzer im Zuge des Login-Vorgangs informieren. Der Nutzer hat den geänderten AGB vor dem Login zu akzeptieren. 
Rücktrittsrecht des Nutzers und Sanktionen bei Verstößen gegen diese AGB

Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Registrierung zu löschen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzer jederzeit zu löschen/zu sperren. Insbesondere ist der Anbieter berechtigt, bei Verstößen des Nutzers gegen diese AGB, gegen Gesetze oder die guten Sitten
  • den Nutzer zu verwarnen,
  • Inhalte des Nutzers zu löschen,
  • den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder
das Nutzerprofil zu löschen.

Teilnahmebedingungen für den Quizwettbewerb

Allgemeines zum Quizwettbewerb

Ein Nutzer, der am Web-App-Quiz teilnimmt, der an einer APPetit-Schulstunde teilgenommen hat, dessen Schule innerhalb einer Gemeinde liegt, die selbst, oder dessen Umweltverband Mitglied des Anbieters ist (die Mitglieder sind auf der Homepage des Anbieters ersichtlich) und die sonstigen Teilnahmevoraussetzungen, die in diesem Absatz beschrieben sind, erfüllt, ist damit berechtigt auch am Quizwettbewerb teilzunehmen, sofern einer stattfindet. Am Quizwettbewerb können nur registrierte Nutzer teilnehmen. Teilnahmeberechtigt sind weiters nur Personen, die zum Zeitpunkt ihrer Teilnahme das 14. Lebensjahr vollendet haben. Ausgenommen von der Teilnahme sind unmittelbar am Projekt beteiligte Personen und deren Angehörige. Die Teilnahme ist kostenlos.

Die genauen Bedingungen eines jeden Quizwettbewerbs (die Ermittlung der besten und/oder häufigsten Nutzer landesweit und/oder der Landesviertel und/oder Verbandsregionen, die Anzahl der Nutzer sowie die Ermittlung der Nutzer – allenfalls auch durch Los – die zur Schlussveranstaltung eingeladen werden, etc.) werden jeweils vor Beginn des Quizwettbewerbs (z.B. über die Plattform APPetit.cc) bekannt gegeben. 

Die besten und/oder häufigsten Nutzer des Quizwettbewerbs werden voraussichtlich zu einer Schlussveranstaltung eingeladen. Allenfalls kann die Ermittlung der Nutzer, die zum Quizwettbewerb eingeladen werden, auch durch Losentscheid erfolgen. Die Ermittlung der besten und/oder häufigsten Nutzer landesweit und/oder der Landesviertel und/oder Verbandsregionen, die Anzahl der Nutzer, die eingeladen werden, etc. werden jeweils vor Beginn einer Schlussveranstaltung (z.B. über die Plattform APPetit.cc) bekannt gegeben. Diese Nutzer haben die Möglichkeit, im Rahmen der Schlussveranstaltung freiwillig und kostenlos an einem Quizturnier teilzunehmen. Die besten Teilnehmer des Quizturniers erhalten Gewinne. Die Gewinne werden im Rahmen der Schlussveranstaltung übergeben.

Die Teilnehmer an der Schlussveranstaltung stimmen zu, dass im Rahmen der gegenständlichen Veranstaltung getätigte Bildaufnahmen für die Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit der NÖ Umweltverbände verwendet werden dürfen.

Nach Stattfinden einer Schlussveranstaltung werden die zuvor erreichten Platzierungen aller Nutzer des Quizwettbewerbs auf „null“ gesetzt. Sollte in einem Jahr keine Schlussveranstaltung stattfinden, so werden die Platzierungen einmal pro Jahr (voraussichtlich in den Sommerferien) auf „null“ gesetzt.

Beendigung und Änderung des Quizwettbewerbs

Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Quizwettbewerb jederzeit ohne Vorankündigung abzubrechen oder zu beenden. Dies gilt insbesondere, wenn keine Schlussveranstaltung stattfindet, das Gewinnspiel aus irgendwelchen Gründen nicht planmäßig laufen kann, so etwa bei Infektion von Computern mit Viren, bei Fehlern der Soft- und/oder Hardware und/oder aus sonstigen technischen und/oder rechtlichen Gründen, welche die Verwaltung, die Sicherheit, die Integrität und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung des Quizwettbewerbs beeinflussen. In solchen Fällen hat der Anbieter zudem das Recht, den Quizwettbewerb nach seinem Ermessen zu modifizieren.

Rechtsweg und Haftung zum Quizwettbewerb

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Es besteht kein einklagbarer Anspruch auf die Teilnahme am Quiz oder auf die Auszahlung oder Übergabe eines Gewinns. Auch die Barablöse ist ausgeschlossen. Weiters übernimmt der Anbieter keine Haftung für etwaige technische Schwierigkeiten, die das Endresultat des Quizwettbewerbs oder die Teilnahme am Quizwettbewerb und/oder am finalen Quizturnier beeinflussen. 
Geheimhaltung und Datenschutzerklärung für die Nutzung von www.APPetit.cc

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Zur Erbringung der in den AGB näher beschriebenen Leistungen, insbesondere auch zur Durchführung des Quizwettbewerbs und dabei insbesondere zur Erhebung der besten Spieler, ist es erforderlich, auch personenbezogene Daten, die der Nutzer unter anderem im Rahmen des Registrierungsprozesses bekannt gibt, zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Dabei handelt es sich somit um Daten, die zur Erfüllung der Leistungen der Plattform www.APPetit.cc erforderlich sind. 

Bei der Registrierung wird der Nutzer aufgefordert, bestimmte Mindestangaben zu machen, ohne die die Anmeldung nicht abgeschlossen werden kann. Diese obligatorischen Daten sind:
  • Name
  • Wohnort und
  • Name der Schule
  • E-Mail-Adresse
  • Benutzername
  • Passwort
  • Geburtsdatum
Diese Daten werden vom Anbieter zur Erbringung der Leistungen der Plattform www.APPetit.cc verwendet; insbesondere auch zur Durchführung des Quizwettbewerbs. Im Zuge dessen werden Benutzername und Schule im Ranking eines Quizwettbewerbs öffentlich ersichtlich sein. Im Rahmen der Abwicklung des Quizwettbewerbs bzw. auf Grund des Interesses des Anbieters, dass der Bekanntheitsgrad der Plattform und des Quizwettbewerbs erhöht wird und damit die Inhalte der Plattform zu Umweltschutz verbreitet werden, werden u.U. allfällige Bild- und Tonaufnahmen der Nutzer, die im Rahmen des Quizwettbewerbs gemacht werden, veröffentlicht und verbreitet. Weiters werden die Namen der Gewinner veröffentlicht und die Gewinner werden zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit für den Anbieter zur Verfügung stehen (Gewinnübergabe, Fotoshooting, Presseaussendung). Der Zugang zur www.APPetit.cc-Plattform erfolgt über die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse und das vom Nutzer gewählte Passwort. Bei jedem Zugriff auf die www.APPetit.cc-Plattform werden Nutzungsdaten durch den jeweiligen Internet-Browser übermittelt und in Protokolldateien, so genannten Server-Logfiles, gespeichert. Diese Daten sind:
  • IP-Adresse (Internet-Protokoll-Adresse) des zugreifenden Rechners
  • Nutzerkennung auf der www.APPetit.cc-Plattform
  • Name der abgerufenen Seite
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • die Referrer-URL (Herkunfts-URL), von der der Nutzer auf die abgerufene Seite gekommen ist
  • Sitzungs-Identifikationsnummer

Zweck der Verarbeitung der Daten und datenschutzrechtliche Informationen

Datenschutzrechtlich verantwortlich ist der Anbieter. Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten sind:
DI Kurt Berthold
cleverdata gmbh
Danhausergasse 9/Top 3
1040 Wien

Die Daten werden nur zum Zweck der Erfüllung der Leistungen des Anbieters (Erfüllung eines Vertrags / vorvertragliche Maßnahmen) verarbeitet. Rechtsgrundlage ist somit Artikel 6 Abs 1 lit b DSGVO. Darüber hinaus werden Daten verarbeitet, wenn dies zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der der Anbieter unterliegt, erforderlich ist (Rechtsgrund des Artikel 6 Abs 1 lit c DSGVO) und/oder die Verarbeitung für die Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters oder eines Dritten erforderlich sind, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen (Rechtsgrund des Artikel 6 Abs 1 lit f DSGVO). 

Gem. Artikel 13 Abs 1 lit d DSGVO wird als berechtigtes Interesse des Anbieters der Umstand bekannt gegeben, dass der Bekanntheitsgrad der Plattform www.APPetit.cc erhöht wird, damit die Plattform und damit dessen Inhalte zum Umweltschutz, insbesondere zur Ressourcenschonung, verbreitet werden. 

Die Nutzer haben das Recht, 
Auskunft darüber zu verlangen, welche Daten verarbeitet werden (im Detail: Artikel 15 DSGVO)
ihre Daten berichtigen zu lassen (im Detail: Artikel 16 DSGVO)
auf Datenübertragbarkeit (im Detail: Artikel 20 DSGVO). 

Darüber hinaus haben die Nutzer das Recht, sofern ihre Daten für den Zweck, für den sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind, ihre Daten löschen zu lassen (im Detail: Artikel 17 DSGVO) sowie die Verarbeitung ihrer Daten einzuschränken (im Detail: Artikel 18 DSGVO). 

Sollte es wider Erwarten zu einer datenschutzrechtlichen Verletzung kommen, sind die Nutzer berechtigt, Beschwerde bei der Datenschutzbehörde zu erheben. 

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Die Daten werden lediglich im oben beschriebenen Umfang an Dritte weitergegeben (Veröffentlichung von Benutzername und Schule im Ranking; Veröffentlichung der Namen von Gewinnern sowie Veröffentlichung von Bild- und Tonaufnahmen der Teilnehmer an der Schlussveranstaltung). 

Beim Anbieter findet kein Verkauf, Tausch oder sonstiger unautorisierter Gebrauch von persönlichen Daten und Informationen statt. Auch gibt der Anbieter personenbezogene Daten von Nutzern nicht an Dritte weiter, es sei denn
dies ist zur Erfüllung der vertraglichen / vorvertraglichen Pflichten notwendig, oder 
dies ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der der Anbieter unterliegt, erforderlich, oder
dies ist für die Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.

Als Dritte gelten nicht externe Dienstleister des Anbieters.

Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen. Gespeicherte Daten werden vom Anbieter angemessen geschützt. Der Anbieter haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. Viren, Hacker).

Einsatz von Cookies/Vermeidung von Cookies (Google Analytics)

Der Anbieter verwendet so genannte "Cookies", um den Online-Verlauf und die Online-Zeit des Nutzers zu optimieren. Cookies enthalten z.B. Informationen über die bisherigen Zugriffe des Nutzers auf den entsprechenden Server oder Informationen darüber, welche Angebote bisher aufgerufen wurden. Cookies werden nicht dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf den Computer des Nutzers zu laden. Hauptzweck von Cookies ist vielmehr, ein speziell auf den Nutzer zugeschnittenes Angebot bereitzustellen und die Nutzung des Services so komfortabel wie möglich zu gestalten. Der Anbieter verwendet derzeit nur "Sitzungscookies", die nicht auf der Festplatte des Nutzers gespeichert und die mit Verlassen des Browsers gelöscht werden. Sitzungscookies werden hierbei zur Login-Authentifizierung und zum Load-Balancing (Ausgleich der System-Belastung) verwendet.

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, das Setzen von Cookies abzulehnen. Dies geschieht in der Regel durch die Wahl der entsprechenden Option in den Einstellungen des Browsers oder durch zusätzliche Programme. Näheres ist der Hilfe-Funktion des nutzerseitig verwendeten Browsers zu entnehmen. Entscheidet sich der Nutzer für die Ausschaltung von Cookies, kann dies den Umfang der Leistungen des Anbieters mindern und sich bei der Nutzung der Leistungen des Anbieters negativ bemerkbar machen.

Verwendung von Facebook Social Plugin („Like Button“)

Auf der Web App des Anbieters sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., www.facebook.com) integriert. Die Facebook-Plugins erkennt man an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir"). Eine Übersicht über die Facebook-Plugins findet man unter http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Nutzer die Web App besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Nutzers und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass der Nutzer mit seiner IP-Adresse die Web App besucht hat. Wenn die Nutzer den Facebook "Like-Button" anklicken, während sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können die Inhalte der Web App auf dem Facebook-Profil des Nutzers verlinkt werden. Dadurch kann Facebook den Besuch der Web App dem Benutzerkonto der Nutzer zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Web App keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu findet man in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.

Durch Ausloggen aus dem Facebook-Benutzerkonto vor Besuch der Web App kann Facebook den Besuch der Web App (derzeit) nicht zuordnen.

Instagram Plugin

Auf der Web App des Anbieters sind Inhalte des sozialen Netzwerks Instagram (Instagram Inc. www.instagram.com) eingebunden. Wenn der Nutzer in seinem Instagram-Account eingeloggt ist, kann Instagram (und ev. Facebook) möglicherweise den Besuch der Web App dem Benutzerkonto des Nutzers zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Web App keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Weitere Informationen zur Datenschutzerklärung von Instagram können unter dem folgenden Link eingesehen werden http://instagram.com/about/legal/privacy/.

Derzeitiger Stand der Technik

Dem Nutzer ist bekannt, dass bei der Übertragung von Daten im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik der Datenschutz noch nicht sichergestellt ist. Insbesondere stellen E-Mails keine gesicherte Kommunikation dar, weil das „Mitlesen“ von Inhalten technisch nicht ausgeschlossen werden kann. Der Nutzer hat für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge zu tragen. 

Schutz von Rechten

Sämtliche gewerbliche Schutz- und Urheberrechte an, vom Anbieter verwendeten, Fotos verbleiben zur Gänze beim Anbieter. Hingegen dürfen alle auf die Web App geladenen Inhalte der Nutzer vom Auftraggeber für den in Punkt 8.2 dieser AGB genannten Zweck verwendet werden. Die Nutzer verpflichten sich zudem, keine Schutz-, Urheberrechte und/oder Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer und Dritter zu verletzen.

Schlussbestimmungen

Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Für Rechtsstreitigkeiten mit sonstigen Personen wird als ausschließlicher Gerichtsstand das am Sitz des Anbieters sachlich zuständige Gericht vereinbart.

Auf diesen Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, das österreichische Privatrecht unter Ausschluss der Vorschriften über das internationale Privatrecht (insbesondere IPR-Gesetz und im EVÜ) und unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anzuwenden. 

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als ungültig erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vorschriften dieser AGB nicht berührt. In einem solchen Fall tritt an die Stelle der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen eine neue Regelung, die dem gewollten Zweck entspricht oder, sofern das nicht möglich ist, diesem möglichst nahe kommt. 

Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich (auch per E-Mail) an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragsteil als zugegangen.



Stand: 09/2018

Impressum


Die Niederösterreichischen Umweltverbände
Landhaus-Boulevard 1/1
3100 St. Pölten
Tel.: 02742/230 060 Fax: 02742/230 060 - 28
office@umweltverbaende.at
http://www.umweltverbaende.at
www.facebook.com/umweltverbaende.at

Die Macher:

Idee & Umsetzung: Daniel Feik

Programmierung © - 2014 - Daniel Feik | WEBKÜNSTLER